LED-Joker in Würzburg?

Misst ESO 3.0 fehlerhaft?

Technische Neuerungen führen auch immer wieder zu neuen Problemen bei der Geschwindigkeitsmessung.
In einem Bußgeldverfahren hat der Betroffene argumentiert, die Geschwindigkeit seines Fahrzeuges sei nicht zutreffend gemessen worden. Vielmehr sei die Messung wegen der LED-Leuchten am Fahrzeug verfälscht worden.

Tatsächlich sollen bei Messungen von PKW, die mit LED-Scheinwerfern ausgerüstet sind, viele ungültige Messungen produziert werden. Dies würde darauf hindeuten, dass die LEDs die Messgeräte vor Probleme stellen. Insoweit ist der Gedanke, dass es zu Fehlmessungen kommt, naheliegend.

In einer gerichtlichen Entscheidung wurde diese Argumentation jedoch abgelehnt (OLG Karlsruhe, 13.11.2018, 2 Rb 8 Ss 621/18).

Das Gericht bezog sich auf eine Stellungnahme der PTB (Physikalisch-technische Bundesanstalt), nach welcher es bislang keine Anhaltspunkte dafür gäbe, dass LED-Lampen zu Fehlmessungen führten.

Die PTB hatte sogar mitgeteilt, dass es gezielte Tests mit LED-Schweinwerfern gegeben habe. Dabei sei es zwar zu vielen Annullierungen gekommen, allerdings gebe es keine Anhaltspunkte dafür, dass die vom Gerät ausgeworfenen Messungen fehlerhaft seien.

Im Klartext: LEDs können vielleicht zu einer ungültigen Messung führen (dann kein Bußgeldbescheid), nicht jedoch zu einer verfälschten Messung.

Fazit: da die gerichtliche Entscheidung sich auf eine Stellungnahme der PTB stützt, ist davon auszugehen, dass auch andere Oberlandesgerichte, insbesondere das OLG Bamberg, sich dem Beschluss aus Karlsruhe anschließen werden. Die hier dargestellte Entscheidung wird daher auch in Würzburg von Bedeutung sein.



Eingestellt am 15.11.2019 von B. Löwenberg
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