Kein Rotlichtverstoß wegen „Mitzieheffekts“ ?

Im Verkehrsrecht bzw. im Zusammenhang mit Ordnungswidrigkeiten taucht häufig die Frage auf, ob ein bestimmtes Verhalten im Straßenverkehr keine Ordnungswidrigkeit darstellt wegen des Verhaltens der anderen Verkehrsteilnehmer.

Ein Klassiker ist dabei die Situation, dass ein Verkehrsteilnehmer wegen Rotlichtverstoßes einen Bußgeldbescheid erhält und versucht, sich darauf zu berufen, dass der Verkehrsteilnehmer nach ihm ja auch noch über die Ampel gefahren sei. Hier ist allerdings offensichtlich, dass ein etwaiger späterer Rotlichtverstoß den ersten nicht entfallen lässt.

Ein sogenannter atypischer Rotlichtverstoß, der keine Ordnungswidrigkeit darstellen würde, liegt auch dann nicht vor, wenn der Verkehrsteilnehmer sich von anderen anfahrenden Verkehrsteilnehmern mitziehen lässt. Dies hat aktuell das AG Dortmund entschieden (AG Dortmund, 03.07.2018, 729 OWi-267 Js 924/18 – 145/18).

Nichts anderes gilt nach dem AG Dortmund, wenn der betroffene Verkehrsteilnehmer durch eine im Radio laufende Fußballbundesligaberichterstattung abgelenkt war.



Eingestellt am 24.11.2018 von B. Löwenberg
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