Identifizierung anhand eines Lichtbildes ?

Kann der geblitzte Fahrer anhand eines Fotos identifiziert werden ?

In vielen Bußgeldverfahren wird der Betroffene als angeblicher Fahrer anhand eines Lichtbildes identifiziert.

Das ist möglich und der Richter hat dabei zwei Möglichkeiten:

Der Richter kann auf das Lichtbild in der Akte Bezug nehmen oder er kann dieses beschreiben.

Wenn jedoch das Foto von schlechter Qualität ist (Unschärfe, Gesicht nur teilweise erkennbar) muss der Richter in den Urteilsgründen erörtern, warum er den Fahrer gleichwohl hat identifizieren können. Dabei gilt: je schlechter die Qualität des Bildes, umso höhere Anforderungen sind an die Begründung des Richters zu stellen.

Wenn der Richter Bezug nimmt auf das Bild in der Akte, reicht die bloße Angabe der Aktenblattzahl nicht, ebenso wenig die Mitteilung, man habe das Bild angesehen und mit dem Betroffenen verglichen (BayObLG DAR 1997, 498; OLG Koblenz, zfs 2012, 714).

Das Urteil muss also Ausführungen zur Bildqualität enthalten und mehrere Identifizierungsmerkmale der abgebildeten Person so präzise beschreiben, dass das Rechtsbeschwerdegericht dies überprüfen kann.

Falls ein anthropologisches Sachverständigengutachten eingeholt wurde, darf das Gericht sich nicht darauf beschränken, das Ergebnis dieses Gutachtens mitzuteilen oder sich einfach dem Gutachten anzuschließen. Der Richter muss vielmehr zumindest in kurzer Form die Anknüpfungstatsachen wiedergeben.

Ist Ihr Fall ähnlich? Dann kontaktieren Sie uns!



Eingestellt am 12.05.2017 von B. Löwenberg
Trackback

Kommentar hinzufügen:

Ihr Kommentar wird nach Überprüfung veröffentlicht.
Ihre persönlichen Daten werden nicht angezeigt.
Ihr Name:
Ihr Kommentar:
Registrieren: E-Mail Benachrichtigung bei neuen Kommentaren.
Registrierte Nutzer können Benachrichtigungen per Email
anfordern, unseren Newsletter abonnieren und weitere
Informationen erhalten.
Spamschutz: Bitte geben Sie die Zeichen auf dem Bild ein.
Neu laden

Wie viele Zeichen befinden sich im Bild?


Bewertung: 0,0 bei 0 Bewertungen.
Wie hilfreich fanden Sie diese Informationen?
(1=wenig hilfreich, 5=sehr hilfreich)