Falsches Blinken

... und wenn er dann doch nicht abbiegt?

Durchaus praxisrelevant sind die Fälle, in denen ein Autofahrer den Blinker setzt, dann aber nicht abbiegt, sondern weiterfährt. Oft passiert es dabei, dass der Wartepflichtige den Blinker sieht, darauf vertraut, dass der Vorfahrtsberechtigte abbiegt und sodann selbst in die Straße einfährt. Wenn nun jedoch der Blinkende geradeaus weiterfährt, kommt es zum Unfall.

Wer haftet hier ?

Grundsätzlich gilt, dass der Blinkende durch das Blinken sein Vorfahrtsrecht nicht verliert. Anders gesagt: Wenn der Blinkende trotzdem weiterfährt und der andere Verkehrsteilnehmer im Vertrauen auf das Blinken in die Straße einfährt, haftet grundsätzlich zum überwiegenden Teil der in die Straße Einfahrende – obwohl der andere geblinkt hat.

Die Absicht des Blinkenden, in die Straße abzubiegen, muss nämlich nicht nur am Blinken deutlich werden, sondern auch durch andere Umstände, insbesondere die Verringerung der Geschwindigkeit oder das Einordnen des Fahrzeugs zur entsprechenden Seite.

Aus diesem Grund gehen die Gerichte regelmäßig davon aus, dass in derartigen Fällen der Blinkende zu 30 % haftet, während der Wartepflichtige mit 70% haftet (OLG München, 06.03.2009, 10 U 4439/08). Dieser Grundsatz gilt auch in Würzburg.

Für die Praxis bedeutet dies: Vertrauen Sie nicht darauf, dass jemand blinkt. Es kann trotzdem passieren, dass er geradeaus weiterfährt. Möglicherweise ist der Fahrer nur versehentlich an den Blinker geraten oder es liegt einer der Fälle vor, in denen man über einen Fahrer schimpft, der gar nicht mehr merkt, dass der Blinker ja noch eingeschaltet ist.

Falls Sie in einer ähnlichen Situation einen Unfall hatten, lohnt es sich immer, einen Anwalt einzuschalten. Wie stets im Verkehrsrecht, hängt alles von den Umständen des Einzelfalles ab. Diese erschöpfen sich in der Regel nicht darin, dass jemand blinkt, sich nach rechts einordnet und die Geschwindigkeit verringert. Häufig gibt es eine Reihe weiterer Faktoren, die in eine oder andere Richtung interpretiert werden können.


Eingestellt am 21.02.2019 von B. Löwenberg
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