Fahrverbot in Würzburg ?

Wegfall des Fahrverbots wegen Zeitablaufs

In vielen Bußgeldverfahren geht es nicht so sehr um die Frage des Bußgeldes. Vielmehr ist für viele Mandanten die Frage eines Fahrverbots entscheidend. Dabei sind berufliche Beweggründe nur ein Ansatzpunkt. Ein Fahrverbot ist gerade im ländlichen Raum heutzutage oft schwer zu bewältigen.

Im Rahmen eines Bußgeldverfahrens muss der Rechtsanwalt für Verkehrsrecht daher oft die Frage im Blick haben, ob sich zumindest das Fahrverbot vermeiden lässt – gegebenenfalls gegen Erhöhung eines Bußgeldes.

Einer der möglichen Ansatzpunkte ist hier der Zeitablauf.

Die obergerichtliche Rechtsprechung tendiert mehr und mehr dazu, ab einem Zeitablauf von etwa zwei Jahren ein Fahrverbot nicht mehr als angemessen anzusehen. Hintergrund ist, dass ein Fahrverbot den Sinn hat, für den Betroffenen eine Art Denkzettel zu sein. Das Fahrverbot ist quasi der erhobene Zeigefinger: „Für einen Monat nehmen wir dir den Führerschein weg, vielleicht denkst du über dein Fahrverhalten nach“.

Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Zweibrücken (06.12.2018, 1 OWi 2 Ss Bs 88 /18), indem auch der Zeitablauf von zwei Jahren thematisiert wird, hat das Gericht festgestellt, dass kein Automatismus dahingehend bestehe, dass nach einem bestimmten Zeitablauf stets von der Verhängung eines Fahrverbotes abzusehen sei.

Das bedeutet auf gut Deutsch: Der Betroffene sollte sich nie darauf verlassen, dass nach Ablauf von zwei Jahren kein Fahrverbot verhängt wird. Es hängt wie immer von den Umständen des Einzelfalles ab.

So ist natürlich entscheidend, was in diesen zwei Jahren passiert ist: Falls der Betroffene in diesen zwei Jahren weitere Geschwindigkeitsüberschreitungen begangen hat, wird ein Fahrverbot selbstverständlich erforderlich sein.

Falls Sie ein Fahrverbot vermeiden wollen, sind daher zwei Punkte zu berücksichtigen:

Zum einen muss die Voraussetzung des hinreichenden Zeitablaufs gegeben sein. Hier kann Ihnen der Rechtsanwalt für Verkehrsrecht helfen, das Verfahren erforderlichenfalls in geeigneter Weise zu strecken.

Zum anderen muss der Zeitablauf in richtiger Weise vernünftig genutzt werden. Es ist nicht damit getan, einfach abzuwarten und die Füße still zu halten. Mit einem kompetenten Fachanwalt für Verkehrsrecht an Ihrer Seite lassen sich die nach der Rechtsprechung bestehenden Möglichkeiten ausschöpfen.

Sie suchen einen kompetenten Rechtsanwalt für Verkehrsrecht in Würzburg? Dann kontaktieren Sie uns!



Eingestellt am 20.09.2019 von B. Löwenberg
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