Bußgeldbescheid erfolgreich abgewehrt!

Bußgeldbescheid erfolgreich abgewehrt! - gesichert

Wie man erfolgreich gegen einen Bußgeldbescheid vorgeht

„Tu Gutes und rede darüber“ sagt ein Sprichwort. Das folgende Beispiel zeigt, wie erfolgreich gegen Bußgeldbescheide vorgegangen werden kann:

Unser Mandant bekam zunächst einen Anhörungsbogen, in dem er sich zu einer angeblichen Geschwindigkeitsübertretung (außerorts 30 km/h) äußern sollte. Nachdem er auf unser Anraten darauf nicht geantwortet hat, kam der Bußgeldbescheid. Gegen diesen legten wir Einspruch ein.

Im Verwaltungsverfahren teilte die Behörde mit, dass ihrer Ansicht nach der Tatnachweis gesichert sei.

Also ging es ins gerichtliche Verfahren.

Bemerkenswert war, dass mit dem Messgerät (Riegl) kein Foto gemacht worden war und die Messbeamten es versäumt hatten, den Fahrer anzuhalten. Aus der Akte ergab sich lediglich eine ungefähre Beschreibung des Fahrers.

Vor dem Gerichtstermin war abzusehen, dass der Polizist den Fahrer identifizieren muss. Hier sollte man nicht zu blauäugig in die Gerichtsverhandlung gehen. Es war zu erwarten, dass der Polizeibeamte die Person, die neben dem Strafverteidiger sitzt, als Fahrer identifizieren wird – unabhängig davon, ob es sich tatsächlich um den Fahrer handelt.

Aus diesem Grund rieten wir unserem Mandanten, zwei Freunde mitzubringen.

Unser Mandant folgte unserem Ratschlag. Die Bekannten sahen ihm noch nicht einmal ähnlich.
Im Gerichtssaal fragte der Richter den Messbeamten, welche der drei Personen der Fahrer gewesen sei. Der Polizist identifizierte einen der Freunde als Fahrer.

Eine Minute später wurde das Verfahren gegen unseren Mandanten eingestellt. (AG Gemünden am Main, 1 OWi 962 Js 10717/18)



Eingestellt am 09.11.2018 von B. Löwenberg
Trackback

Kommentar hinzufügen:

Ihr Kommentar wird nach Überprüfung veröffentlicht.
Ihre persönlichen Daten werden nicht angezeigt.
Ihr Name:
Ihr Kommentar:
Registrieren: E-Mail Benachrichtigung bei neuen Kommentaren.
Registrierte Nutzer können Benachrichtigungen per Email
anfordern, unseren Newsletter abonnieren und weitere
Informationen erhalten.
Spamschutz: Bitte geben Sie die Zeichen auf dem Bild ein.


Bewertung: 0,0 bei 0 Bewertungen.
Wie hilfreich fanden Sie diese Informationen?
(1=wenig hilfreich, 5=sehr hilfreich)