Augenblicksversagen bei Radarfalle

Ein dicht bei einem Ortsschild aufgestelltes Verkehrsschild kann leicht übersehen werden.

Wer schon einmal mit der Bußgeldstelle wegen einer Geschwindigkeitsübertretung zu tun hatte, weiß, dass die Behörden in diesem Bereich unnachgiebig und nicht sehr entgegenkommend sind.

Obwohl das Gesetz bei bestimmten Geschwindigkeitsübertretungen (z. B. mehr als 20 km/h zu viel) von Fahrlässigkeit spricht, unterstellen die Behörden bei Überschreitungen um z. B. 100 % in der Regel gleich Vorsatz, was zu einer Erhöhung der Regelgeldbuße führt.

Das OLG Naumburg (05.11.2015, 2 Ws 213/15) hat in einer sehr praxisnahen Entscheidung festgestellt, dass zum einen ein Augenblicksversagen eine Erhöhung der Regelgeldbuße nicht rechtfertigt. Im konkreten Fall war eine Geschwindigkeitsbegrenzung nicht wegen der örtlichen Gegebenheiten, sondern wegen einer vorübergehenden Umleitung angeordnet worden. Der Fahrer hatte daher nicht aufgrund der örtlichen Gegebenheiten mit der Geschwindigkeitsbegrenzung rechnen müssen, so dass im konkreten Fall der Vortrag eines Augenblicksversagens glaubhaft war.

Weiterhin hat das Gericht in fast ungewohnt realitätsnaher Art festgestellt, dass ein Verkehrsschild leicht übersehen werden kann, wenn es in unmittelbarer Nähe zu einem Ortsschild aufgestellt ist.

Gerade in größeren Städten steht der Autofahrer häufig vor dem sprichwörtlich deutschen „Schilderwald“. Im Durchschnitt befindet sich alle 28 Meter ein Verkehrsschild und der Autofahrer hat sich häufig innerhalb kürzester Zeit auf zahlreiche Anordnungen einzustellen (Beispiel: 70 km/h nur bei Nässe + Verbot für LKW zwischen 22 und 6 Uhr + Fahrbahnbreite 2 m + Autobahnabfahrt Würzburg-Heidingsfeld + Umleitung). Häufig müssen innerhalb weniger Sekunden zahlreiche solcher Anordnungen wahrgenommen und verarbeitet werden.

In der Entscheidung des OLG Naumburg wurde erfreulicherweise berücksichtigt, dass ein dicht hinter dem Ortsschild aufgestelltes Verkehrszeichen leicht übersehen werden kann.

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Eingestellt am 18.11.2016 von B. Löwenberg
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