Ampel in Würzburg übersehen ?

"Leicht fahrlässig" im Verkehrsrecht?

Ein oft verwendeter Begriff im Verkehrsrecht ist das sogenannte „Augenblicksversagen“. Hier wird durch den Rechtsanwalt geltend gemacht hat, dass der Betroffene eigentlich sehr sorgfältig und aufmerksam gefahren ist, nur in einer Situation kurz unaufmerksam war und daher z. B. ein Verkehrszeichen oder eine Ampel nicht wahrgenommen hat.

Mit dieser Argumentation lässt sich häufig etwas gewinnen.

Dies ist jedoch nicht immer der Fall, wie eine Entscheidung des KG Berlin, 20.06.2019, 3 Ws (B) 208/19, zeigt:

Der Betroffene war über eine rote Ampel gefahren und hatte deswegen ein Fahrverbot erhalten. Die Ampel war bereits mehr als fünf Sekunden lang rot gewesen.

Das Amtsgericht hatte zunächst argumentiert, hier liege kein Regelverstoß vor, da es an der gegenständlichen Ampel bereits mehrfach zu Rotlichtverstößen gekommen sei. Es liege eben kein typischer Rotlichtverstoß vor („noch-drüber-Fahren“). Zudem sei die Phasenschaltung unübersichtlich. Der Betroffene sei verkehrsrechtlich nicht vorbelastet. Er habe sich einsichtig gezeigt.

Nach Ansicht der zweiten Instanz war diese Argumentation falsch: Das Fahrverbot habe eine Denkzettel- und Erziehungsfunktion. Da das Fahrverbot hier eine Regelsanktion darstelle, könne nur in ganz besonderen Einzelfällen davon abgesehen werden.

Nach Ansicht der zweiten Instanz lag hier sogar eine besonders gefährliche Situation vor, da es sich um eine Kreuzung handelte und die Ampel bereits längere Zeit lang rot war. Die Gefahr einer Kollision auf der Kreuzung war daher erhöht.
Voraussetzung für das Absehen von einem Fahrverbot sei, dass der Betroffene seine Pflichten im Straßenverkehr nicht grob verletzt habe und daher kein verantwortungsloses Handeln vorliege.

Da an der gegenständlichen Kreuzung jeweils vier Fahrstreifen pro Richtung geführt würden, müsste sich jedem Verkehrsteilnehmer aufdrängen, dass die Situation seine volle Aufmerksamkeit erfordere.

Fazit: Die sich dem Verkehrsteilnehmer bietenden Situationen auf der Straße werden immer komplizierter – und auch gefährlicher. Wer „vom Land“ kommt und den Verkehr in der Stadt nicht gewöhnt ist, kann hier schnell Schwierigkeiten bekommen. Gleichwohl kann man sich in der Entscheidung des Kammergerichts nicht damit herausreden, dass man eine Ampel oder ein Verkehrszeichen nicht gesehen habe. Vielmehr fordert die Rechtsprechung, dass man sich in gerade in brisanten und gefährlichen Situationen mit voller Aufmerksamt dem Verkehrsgeschehen zuwendet.

In Würzburg sind ähnliche Fragestellungen am Berliner Ring oder auch an den Ampelanlagen am Röntgenring denkbar.



Eingestellt am 03.01.2020 von B. Löwenberg
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